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Geologische Daten für die Planung im Untergrund: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Mai 2021 die Vernehmlassung für Änderungen im Bundesgesetz über Geoinformation eröffnet. Der Bundesrat will damit die rechtlichen Grundlagen schaffen, um künftig geologische Daten von Privaten den Kantonen und dem Bund für die Planung im Untergrund zur Verfügung zu stellen. Die Vernehmlassung läuft bis am 20. September 2021.

19.05.2021 | DKW

Für die Raumplanung im Untergrund fehlen heute die notwendigen raumbezogenen geologischen Informationen. Um Nutzungskonflikte beispielsweise in den Bereichen Grundwasserschutz, Erdwärmesonden, Deponien, Mobilität im Untergrund, Strom-, Wasser- und Kommunikationsleitungen oder Tiefgaragen zu vermeiden, sollen Private verpflichtet werden, ihre geologischen Informationen den Kantonen und dem Bund zur Verfügung zu stellen. Ebenfalls sollen geologische Daten aus Plangenehmigungsverfahren zur Verfügung gestellt werden. Mit der geplanten Teilrevision des Bundesgesetzes über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG) werden die rechtlichen Grundlagen dazu geschaffen.

 

Erhebung, Zusammenführung und Austausch von Daten wird geregelt

Das Geoinformationsgesetz regelt neu die Erhebung und Zusammenführung geologischer Daten auf Stufe Bund.

Die Vorlage setzt die Erkenntnisse des Berichts des Bundesrats in Erfüllung des Postulats 16.4108 Vogler vom 16. Dezember 2016 um. Das Postulat forderte den Bundesrat auf, in einem Bericht aufzuzeigen, welche tatsächlichen, rechtlichen und allenfalls weiteren Voraussetzungen im Zusammenhang mit der Raumplanung im Untergrund geschaffen werden müssen, damit die dafür notwendigen geologischen Informationen gesammelt und koordiniert zusammengeführt werden können.

Der Bundesrat hatte den unter der Federführung des Bundesamts für Raumentwicklung ARE und des Bundesamts für Landestopografie swisstopo erarbeitete Bericht am 17. Dezember 2018 genehmigt. Swisstopo wurde vom Bundesrat beauftragt, die Anpassung des Geoinformationsgesetzes vorzubereiten.

 

Für Rückfragen: Carolina Bohren,  Sprecherin VBS, +41 58 467 00 24

Verantwortliches Departement: Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS
 

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