Das Konzept «Nationale raumbezogene Register (Georegister) für eine digitale Schweiz» vom Juli 2020, welches als Grundlage für die Formulierung des Bundesratsauftrags diente, wurde im Januar 2023 mit einem Diskussionspapier «Georeferenzdaten/Georegister – Grundsätze AV-LV» ergänzt. Letzteres verknüpft das Thema Georegister mit dem Vorschlag, die Aufgabenteilung zwischen der amtlichen Vermessung (AV) und der Landesvermessung (LV) anzupassen. Zudem wird eine Klärung der verschiedenen Terminologien vorgeschlagen. Dieses Diskussionspapier wurde von der Geschäftsleitung swisstopo und dem Vorstand der KGK erarbeitet und von Januar bis März 2023 an folgende Stellen in Konsultation gegeben:

• die Mitglieder der Arbeitsgruppe Georegister
  
• die für das GIS und die amtliche Vermessung zuständigen Stellen der Kantone,
• die Mitglieder der GKG,
• die Vorstände der Berufsverbände: Ingenieur-Geometer Schweiz (IGS), Schweizerischer Verband für Geomatik und Landmanagement (geosuisse), Fachleute Geomatik Schweiz (FGS), Fachgruppe der Geomatik Ingenieure Schweiz (GEO+ING) sowie
• swisstopo-intern an die Bereichsleitungen «Topografie» und «Geodäsie und Eidgenössische Vermessungsdirektion».

Das Ergebnis dieser Konsultation zeigt, dass die Idee der Schaffung von Georegistern insbesondere im Sinne der UN-GGIM-Themen begrüsst wird. Für viele, die an der Vernehmlassung teilnahmen, sollten die vorgeschlagenen Änderungen jedoch durch Anpassung des Bestehenden gemacht werden. Die Aufgabenteilung zwischen amtlicher Vermessung und Landesvermessung sollte zudem separat und unabhängig von der Thematik der Georegister behandelt werden. Darüber hinaus wird eine vertieftere Analyse des Konzepts gewünscht.

Die weiteren Arbeiten werden darin bestehen, in einer paritätisch besetzten Arbeitsgruppe mit externer Unterstützung die oben aufgeführten Punkte zu klären. Dieses Mandat wird auch das Konzept der Georegister als Ganzes und die tatsächlichen nationalen Bedürfnisse der öffentlichen Verwaltung, der Politik, der Bevölkerung und der Wirtschaft klären müssen.

Erste Ergebnisse werden im ersten Halbjahr 2024 erwartet. Die relevanten Interessengruppen werden in die Durchführung eingebunden. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden wir darüber informieren.

Handlungsbedarf im Bereich der Datenerstellung zeigt auch die E-Government-Strategie 2020–2023 auf. Darin wird festgehalten: «Die Verwaltung kann durch die gemeinsame Datenverwaltung Ressourcen sparen und die Qualität der Daten verbessern. Eine Voraussetzung dafür sind Basisregister, von denen die Verwaltungen aller Staatsebenen für die Erfüllung ihres gesetzlich vorgesehenen Auftrags Daten abrufen können». Mit nationalen Georegistern wird dieser Forderung der E-Government- Strategie Rechnung getragen.

Um den genannten Anforderungen gerecht zu werden, müssen bestimmte Geodaten in Form von Georegistern zur Verfügung gestellt werden. Diese Initiative ist eines der Handlungsfelder der «Strategie Geoinformation Schweiz», die vom Bundesrat und der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz BPUK im 2020 verabschiedet wurde.

Der Bundesrat legt in der Schweizer Strategie für nachhaltige Entwicklung die politischen Prioritäten dar, die er für die nachhaltige Entwicklung in der Schweiz mittel- und langfristig setzt. Diese Strategie ist das Hauptinstrument der Schweiz für die Umsetzung der Agenda 2030 (Programm der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung 2030, s. Kasten) und ihrer 17 Ziele. Um den Grad der Zielerreichung zu messen, werden in vielen Fällen Geodaten benötigt.

Das «United Nations Committee of Experts on Global Geospatial Information Management (UN-GGIM)» stellte sich früh die Frage, welche Geodatensätze erforderlich sind, um die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu unterstützen. Der Ausschuss hat 14 Geodatensätze mit dem Titel «Global Fundamental Geospatial Data Themes» zusammengestellt und 2019 veröffentlicht. Laut den Vereinten Nationen stellt dieser Satz das Minimum an raumbezogenen Daten dar, die ein Staat benötigt.

Ein erster Vergleich mit den in der Schweiz verwendeten Geobasisdatendefinitionen zeigt, dass diese Geodaten-Themen im Wesentlichen die Georeferenzdaten der amtlichen Vermessung und der Landesvermessung umfassen.

In der Richtlinie 2019/1024 der Europäischen Union über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors wird der Begriff der «hochwertigen Datensätze» verwendet. Damit sind Daten gemeint, deren Weiterverwendung mit wichtigen Vorteilen für Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft verbunden ist, insbesondere aufgrund ihrer Eignung für die Schaffung von Mehrwertdiensten, Anwendungen und neuer, hochwertiger und menschenwürdiger Arbeitsplätze. Die Schaffung von Georegistern unterstützt die Stossrichtung dieser EU-Richtlinie.